Heute tagte der Strategie- und Finanzausschuss im großen Ratssaal. Die Tagesordnung war überschaubar und so war der öffentliche Teil in 15 Minuten abgehandelt. Nur eine Beschlussvorlage, die Annahme von zwei Spenden, wurde abgestimmt. Zum einen an die Jugendfeuerwehr Birkwitz-Pratzschwitz und des Weiteren an das Projekt „Baumpflanzung Pirna 800“. Es gingen jeweils 100 Euro an Genannten, die der Ausschuss einstimmig bewilligte.
Aus unserer Fraktion stellte Tilo Kloß eine Anfrage, die sich auf die Baumfällung auf der Struppener Str.…
weiterlesen "Bericht aus dem 38. Strategie- und Finanzausschuss"
weiterlesen "Bericht aus dem 38. Strategie- und Finanzausschuss"
Unsere Fraktion stellte in dieser Stadtratssitzung nachfolgende Anträge:
1.
2023-12-12 Baudenkmals „Busgarage“PDF-Datei (175,77 KB)
2.
2024-01-30 Antrag BürgerbudgetsPDF-Datei (138 KB)
Die Sitzung des Strategie- und Finanzausschusses, kurz SFA, war im öffentlichen Teil sehr überschaubar. Neben der Information des Oberbürgermeisters über einen Auflösungsvertrag und den Abweichungen zum Haushalt vergangenen Jahres, gab es nur eine Beschlussvorlage, die jedoch Diskussionsbedarf aufwarf.
Wir als Linksfraktion begrüßen es, dass durch Vertragsschluss zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik im vergangenen Jahr eine dauerhafte Sicherheit für den binationalen Bildungsgang vorhanden ist: Dies …
weiterlesen "Bericht aus dem Strategie- und Finanzausschuss vom 16.1.24"
weiterlesen "Bericht aus dem Strategie- und Finanzausschuss vom 16.1.24"
Am vergangenen Sonntag sind bundesweit mehrere Tausend Menschen auf die Strasse Gegengen, um zusammen gegen rechts zu demonstrieren. Auch in Pirna hat das Bündnis SOE gegen Rechts zur Demo aufgerufen. Ca. 1000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und haben ein beachtliches Zeichen in Pirna gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus gesetzt. Auch unsere drei Mitglieder der Linken Stadtratsfraktion haben es sich nicht nehmen lassen dabei zu sein.
Am 18. Januar tagte der Stadtentwicklungsausschuss (SEA). Im Bericht des Oberbürgermeisters wurden wir informiert, dass die öffentlichen Toiletten im Stadthaus bis Ende Februar runderneuert werden und dass drei EFRE (Europäische Fonds für regionale Entwicklung) Anträge gestellt wurden zum einen für die Grundschule Sonnenstein und zum anderen für zwei Spielplätze.
Den Beschlussvorlagen für die Vergabe zur Ausführung von Bauleistungen im Herder Gymnasium für Maßnahmen im Digital Pakt und die Beschaffung eines neuen Streuautomaten für den …
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss"
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss"
Am 11. Januar tagte der erste Ausschuss für Ordnungs- Kultur und Bürgerangelegenheiten, kurz OKB, in diesem Jahr. Nach den Formalien ging es um die Abstimmung der Beschlussvorlagen zur Kultur, - Kinder- und Jugendförderung und der Förderung im Sportbereich der Stadt Pirna.
Sowohl vor als auch während der Sitzung herrschte ein freundschaftliches Miteinander zwischen dem Vertreter der sogenannten Freien Wähler und den Vertretern der sogenannten AfD, die sich gegenseitig die Bälle zugespielt …
weiterlesen "Freie Wähler übertrumpft AfD bei der Forderung nach Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich"
weiterlesen "Freie Wähler übertrumpft AfD bei der Forderung nach Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich"
Unser Fraktionsvorsitzender, Tilo Kloß, stellte in der Beratung des Stadtrates am 12.12.23 die Anfrage nach der vorgesehenen Nutzung bzw. der gegenwärtigen Baumaßnahmen der „Busgarage“ auf dem Territorium der Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein. Hier können Sie diese Anfrage nachlesen.
Außerdem brachte er den Antrag zum Erhalt der Busgarage Pirna/Sonenstein ein. Hier können sie die Antwort der Stadtverwaltung lesen
2023-12-12 Baudenkmals „Busgarage“PDF-Datei (175,77 KB)
2023-12-12 Anfrage u. Antwort -ehemaligen Busgarage auf dem …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12.12.2023"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12.12.2023"
Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Tilo Kloß und der CDU, Dollinger Knuth, stellten gemeisam im Ältetstenrat die Anfrage nach der Barrierefreiheit in den Wahllokalen. Hier können Sie die Anfrage und die Antwort der Stadtverwaltung nachlesen.
2023-11-29 Barrierefreie WahllokalePDF-Datei (59,47 KB)