Zusammen gegen Rechts

Ina Richter
Am vergangenen Sonntag sind bundesweit mehrere Tausend Menschen auf die Strasse Gegengen, um zusammen gegen rechts zu demonstrieren. Auch in Pirna hat das Bündnis SOE gegen Rechts zur Demo aufgerufen. Ca. 1000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und haben ein beachtliches Zeichen in Pirna gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus gesetzt. Auch unsere drei Mitglieder der Linken Stadtratsfraktion haben es sich nicht nehmen lassen dabei zu sein.
Am 18. Januar tagte der Stadtentwicklungsausschuss (SEA). Im Bericht des Oberbürgermeisters wurden wir informiert, dass die öffentlichen Toiletten im Stadthaus bis Ende Februar runderneuert werden und dass drei EFRE (Europäische Fonds für regionale Entwicklung) Anträge gestellt wurden zum einen für die Grundschule Sonnenstein und zum anderen für zwei Spielplätze. Den Beschlussvorlagen für die Vergabe zur Ausführung von Bauleistungen im Herder Gymnasium für Maßnahmen im Digital Pakt und die Beschaffung eines neuen Streuautomaten für den …
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss"
Am 11. Januar tagte der erste Ausschuss für Ordnungs- Kultur und Bürgerangelegenheiten, kurz OKB, in diesem Jahr. Nach den Formalien ging es um die Abstimmung der Beschlussvorlagen zur Kultur, - Kinder- und Jugendförderung und der Förderung im Sportbereich der Stadt Pirna. Sowohl vor als auch während der Sitzung herrschte ein freundschaftliches Miteinander zwischen dem Vertreter der sogenannten Freien Wähler und den Vertretern der sogenannten AfD, die sich gegenseitig die Bälle zugespielt …
weiterlesen "Freie Wähler übertrumpft AfD bei der Forderung nach Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich"
Gemäß des sächsischen Kita-Gesetzes sollen die ungekürzten Elternbeiträge bei Krippen mindestens 15 und höchstens 23 Prozent, beim Kindergarten mindestens 15 und höchstens 30 Prozent, beim Hort höchstens 30 Prozent der Platzkosten je Kind betragen. Ab September sind die neuen Elternbeiträge im Krippenbereich 18,5 Prozent, im Kindergartenbereich und Hort 30 Prozent.   Die Fraktion DIE LINKE hatte in der …
weiterlesen "Pirna erhöht die Kita-Gebühren. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, im Stadtrat Pirna, die Elternbeiträge generell zu senken, um die Eltern zu entlasten, scheiterte."
Die Fraktion „DIE LINKE“ sieht für ihre Arbeit im Stadtrat nachstehenden kommunalpolitischen Schwerpunkten.  DIE LINKE steht für soziale, solide und verlässliche Kommunalpolitik! Wir versprechen nicht das Blaue vom Himmel. Wir machen seit über 20 Jahren soziale und verlässliche Politik im Stadtrat Pirna, vertrauensvoll mit den Bürger*innen und für die Bürger*innen. Wir wollen die Lebensqualität „FÜR ALLE“ stärken und weiter ausbauen! Eine Antwort auf den demografischen Wandel in Pirna heißt: eine gute Lebensqualität für alle sichern …
weiterlesen "2020 – DIE LINKE im Stadtrat Pirna"
Am 15. Januar hatten die Pirnaer BürgerInnen es in der Hand. Sie wählten mit 60,5 % Klaus-Peter Hanke zu Ihrem alten und neuen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Pirna. Unser Fraktionsvorsitzender Tilo Kloß gratulierte dem frisch Gewählten sehr herzlich und wünschte ihm und uns weitere sieben Jahre voller konstruktiver Arbeit im Stadtrat.   Die Wahlergebnisse finden Sie unter: http://www.pirna.de/Was_erledige_ich_wo_Wahl_.4316d3380/  
Artikel der Sächsischen Zeitung vom 13.12.2016 Linke unterstützt Hanke Pirnas Genossen verzichten auf einen eigenen OB-Kandidaten. Sie unterstützen Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke, auch wenn sie nicht immer einer Meinung sind. Von Thomas Möckel Pirna. Pirnas Linke verzichten bei der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl am 15. Januar 2017 auf einen eigenen Kandidaten. Der Stadtverband entschied, stattdessen den amtierenden Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke (parteilos) bei seiner erneuten Kandidatur zu unterstützen. Dieser Beschluss fiel …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Amtsinahber Klaus Peter-Hanke"