In dieser Sitzung wurden 12.000 EUR für die Pirnaer Tafel beschlossen; somit leistet die Stadt Pirna ihren Anteil, um momentan 1.300 Menschen zu versorgen, die am Existenzminimum leben und es nicht schaffen, sich und ihre Familien bis zum Monatsende zu versorgen. Wir als Fraktion finden, dass die Tafel unsere volle Unterstützung verdient und die Aufgaben, die momentan mehr als herausfordernd sind, gut meistert.
Als hätte man drauf warten können, hat die AfD im Ausschuss alle Klischees bedient. Denn sie hat die …
weiterlesen "Bericht aus dem Ausschuss Ordnung, Kultur und Bürgerangelegenheiten"
weiterlesen "Bericht aus dem Ausschuss Ordnung, Kultur und Bürgerangelegenheiten"
Am 23. Mai 2024 tagte der letzte Stadtentwicklungsausschuss der Legislatur.
Einstimmig wurde der Zuschlag für die Grundschule „Am Friedenspark“ im Zuge des Digitalpaktes vergeben. Weiterhin stand auf der Tagesordnung der Beschluss über die Kriterien für die Ausschreibung von Hausmeisterdiensten in der Stadt Pirna. Hier sollen die Leistungen für 2 Jahre mit optionaler Verlängerung ausgeschrieben werden. Neben den üblichen Tätigkeiten sollen Einsätze als Hallenwarte, Außenanlagepflege und der Winterdienst in die Ausschreibung aufgenommen …
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss"
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss"
Als erstes wurden wir über den aktuellen Sachstand der Digitalisierung in Schulen informiert. Die Verwaltung gab zur Kenntnis, dass es in der Schule Neundorf noch nicht so vorangeht wie gewünscht. Dies liegt aber vor allem am Breitbandausbau im Ortsteil Neundorf, auf den sehnsüchtig gewartet wird um auch in der Grundschule Neundorf eine angemessene digitale Infrastruktur bereitzustellen. "Aber auch bei der Digitalisierung der Pirnaer Gymnasien ist noch Luft nach oben", so Frank Protze-Lindner.
Die weiteren …
weiterlesen "Bericht aus dem Ausschuss Ordnungs-Kultur und Bürgerangelegenheiten vom 18.04.2024"
weiterlesen "Bericht aus dem Ausschuss Ordnungs-Kultur und Bürgerangelegenheiten vom 18.04.2024"
Manchmal kann es verdammt schnell gehen, so im Ausschuss für Finanzen, der ganze 7 Minuten im öffentlichen Teil dauerte. Nur eine Beschlussvorlage war auf der Tagesordnung. Es ging um die kommunale Beteiligung an der Photovoltaik Anlage der Stadtwerke im Ortsteil Birkwitz-Pratzschwitz. Somit kommen pro Jahr 1.140 € ins Stadtsäckel.
Im Stadtentwicklungsausschuss wurden die Vergaben für die Schulbücher, Hefte und weiterer Druckerzeugnisse für die Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien für das kommende Schuljahr …
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss und Finanzausschuss"
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss und Finanzausschuss"
Am 22.03. fand die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Pirna statt. Tilo Kloß, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Pirnaer Stadtrat, sagte: "Im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei allen Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr Pirna für ihre wichtige geleistete Arbeit."
"Das Ehrenamt als Einsatzkraft bei der Freiwilligen Feuerwehr nimmt einen besonderen Stellenwert in unserer Vereinslandschaft mit seinem Ehrenämtern ein, denn die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr retten Leben, sind bei …
weiterlesen "Jahreshauptversammlung der Feuerwehren in Pirna"
weiterlesen "Jahreshauptversammlung der Feuerwehren in Pirna"
Nach dem mündlichen Bericht des Bürgermeisters und den Formalien konnten Einwohner/innen der Stadt Pirna das Wort ergreifen und Fragen stellen. Dieses Mal bewegte die Einwohner/innen in der Fragestunde die Instandhaltung des Spielplatzes an der Elbe und das Angebot der Hortplätze im Vergleich zur Anzahl der Grundschulkinder. Aber auch die Beteiligung der Stadt Pirna am 30-Jährigen Jubiläum des Hanno e.V. wurde nachgefragt.
Die Essenspreise in den Pirnaer Schulen spielte nur eine kleine Rolle. Es …
weiterlesen "Bericht aus dem Ausschuss für Ordnungs- Kultur- und Bürgerangelegenheiten vom 07.03.2024"
weiterlesen "Bericht aus dem Ausschuss für Ordnungs- Kultur- und Bürgerangelegenheiten vom 07.03.2024"
Heute tagte der Strategie- und Finanzausschuss im großen Ratssaal. Die Tagesordnung war überschaubar und so war der öffentliche Teil in 15 Minuten abgehandelt. Nur eine Beschlussvorlage, die Annahme von zwei Spenden, wurde abgestimmt. Zum einen an die Jugendfeuerwehr Birkwitz-Pratzschwitz und des Weiteren an das Projekt „Baumpflanzung Pirna 800“. Es gingen jeweils 100 Euro an Genannten, die der Ausschuss einstimmig bewilligte.
Aus unserer Fraktion stellte Tilo Kloß eine Anfrage, die sich auf die Baumfällung auf der Struppener Str.…
weiterlesen "Bericht aus dem 38. Strategie- und Finanzausschuss"
weiterlesen "Bericht aus dem 38. Strategie- und Finanzausschuss"
Die Sitzung des Strategie- und Finanzausschusses, kurz SFA, war im öffentlichen Teil sehr überschaubar. Neben der Information des Oberbürgermeisters über einen Auflösungsvertrag und den Abweichungen zum Haushalt vergangenen Jahres, gab es nur eine Beschlussvorlage, die jedoch Diskussionsbedarf aufwarf.
Wir als Linksfraktion begrüßen es, dass durch Vertragsschluss zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik im vergangenen Jahr eine dauerhafte Sicherheit für den binationalen Bildungsgang vorhanden ist: Dies …
weiterlesen "Bericht aus dem Strategie- und Finanzausschuss vom 16.1.24"
weiterlesen "Bericht aus dem Strategie- und Finanzausschuss vom 16.1.24"